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An die CDU Fraktion
im Rat der Stadt Oldenburg
Altes Rathaus
26125 Oldenburg
Oldenburg, den 25.09.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie vielen Dank für Ihre Unterrichtung über die Besonderheiten des JHA im Vergleich zu den anderen Ausschüssen in der Stadt Oldenburg sowie über die Aufgaben der beratenden Mitglieder. Sie können davon ausgehen, dass die beratenden Mitglieder ihre Erfahrungen und Kompetenzen in der Jugendhilfe in die Beratungen des JHA einfließen lassen, um die Jugendhilfe weiterzuentwickeln und die freie Jugendhilfe zu fördern. Dabei respektieren sie selbstverständlich die Zuständigkeiten und Entscheidungswege in den politischen Strukturen der Stadt.
Sie können ebenso davon ausgehen, dass die beratenden Mitglieder im JHA in der Lage sind, sich zu Fragen, die die Jugendhilfe betreffen, eine eigene unabhängige Meinung zu bilden und diese auch zu vertreten. Deshalb weisen wir mit Entschiedenheit den Verdacht zurück, dass die beratenden Mitglieder sich von der Fraktion der Grünen instrumentalisieren lassen. Diese Unterstellung hat für große Empörung gesorgt und kann nur als der Versuch einer Einschüchterung interpretiert werden.
Dieses Vorgehen der CDU- Fraktion ist ein weiterer Rückschlag in den Beratungen zum Gelände an der Von-Finckh-Str. Es ging den beratenden Mitgliedern von Anfang an darum, den Umzug der Jugendherberge dafür zu nutzen, gemeinsam mit den derzeitigen Nutzern am Standtort Von-Finckh-Str. (SJR, VHS- Jugendwerkstatt und Fachdienst Jugend) nach Lösungen für deren Unterbringung zu suchen und sie nicht einfach auf das Stadtgebiet zu verteilen. Dabei sollte nach ihrer Auffassung auch der Verbleib am Standort nicht von vorneherein ausgeschlossen werden, sondern offen geprüft werden. Auch die wirtschaftlichen Gründe (Neubau vers. Sanierung) sollten ihrer Ansicht nach in die Prüfung einbezogen. Es ging den beratenden Mitgliedern im JHA darum, eine gute Zusammenarbeit der Jugendeinrichtungen am Standort auch im Sinne der Inklusion nicht leichtfertig zu beenden und es ging auch um die Frage des Umgangs miteinander und mit der Jugend. Die Förderung der freien Jugendhilfe heißt heute mehr denn je Beteiligung der Jugendlichen, ohne sie in ihren Möglichkeiten zu überfordern. Der Jugendhilfeausschuss nimmt an dieser Stelle die berechtigten Teilhabeinteressen der Kinder und Jugendlichen in der Stadt Oldenburg wahr.
Der Antrag der SPD- Fraktion für die Sitzung des JHA am 20.09.2017 hätte eine offene Diskussion wieder möglich gemacht. Leider wurde er zurückgezogen, insofern war es nur folgerichtig, das der Antrag der Grünen, der in eine ähnliche Richtung ging, von den meisten beratenden Mitgliedern unterstützt wurde.
Am Ende muss die politische Mehrheit – und hat es ja bereits getan - in den dafür vorgesehenen Gremien entscheiden, wie das Gelände am Standort Von-Finckh-Str. geplant wird. Sie können davon ausgehen, dass uns die Strukturen bekannt sind und auch die Tatsache, dass nicht der JHA über einen Bebauungsplan entscheidet. Gleichwohl werden wir auch weiterhin unsere Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Kindern, Jugendlichen und Eltern dafür nutzen, die Lebensbedingungen in der Stadt Oldenburg mitzugestalten und uns hierfür auch mit Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung austauschen und beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Als beratende Mitgliedere im JHA
Hannelore Kleemiß
Doris Beel
Heike Boldt
Eltje Jahnke
Sportjugend Oldenburg
Simon Kurka, Stadtjugendring
Gina Schumm, Jugendkulturarbeit
Stefan Sinnhuber
Ilyas Yanc
Hiltrud Boomgaarden