Hallo zusammen,
heute soll im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen der Abriss unseres Gebäudes beschlossen werden.
Der Ausschuss tagt heute um 17:00 Uhr im Technisches Rathaus, Industriestraße 1, Eingang C, Zimmer 245/246.
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen findet ihr hier:
http://buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php?smcred=1&__ksinr=2724
Helft mir den Abriss zu verhindern!
Und…
…was war/ist nun?
Als nächstes: Montag in der Ratssitzung erscheinen. Derzeit widersprechen sich zwei Ausschüsse, das bedeutet der Rat muss entscheiden.
Soweit ich weiß arbeiten @karlgrotheer und @Dorian_Collik derzeit an einer neuen Abrissparty-Facebook Veranstaltung.
Ich habe in der in der ASB Sitzung gestern folgende Einwohnerfragen gestellt:
Im Jugendhilfeausschuss wurden in den vergangenen Sitzungen zwei Beschlüsse gefasst, zu denen der jetzige Beschlussvorschlag nicht kompatibel ist. Eine Vielzahl der Oldenburger Jugendverbände ist in diesem für Jugendverbandsarbeit überaus geeigneten Gebäude, Gelände und Umfeld beheimatet. Die Jugendverbandsarbeit ist bereits durch die Diskussion um einen möglichen Abriss massiv beeinträchtigt.
Was kann dieser Ausschuss dazu beitragen, dass die Arbeit der Jugendverbände nicht weiter demontiert wird? Aktuell plant die Verwaltung eine Verschlechterung sowohl der Gebäudeflächen als auch des Geländes und des Standortes zu einem Zeitpunkt, in dem sich die Jugendverbandsarbeit äußerst gut entwickelt.
Wie wird sichergestellt, dass - sofern ein Abriss überhaupt beschlossen wird - zuvor die zukünftige Unterbringung der Jugendverbände einvernehmlich und ohne Zwischenlösungen geklärt ist?
In der allerneuesten Fassung des Antrags heißt es: „Über den Verbleib des Stadtjugendrings auf dem Grundstück Von-Finckh-Straße / Alexanderstraße soll durch die Verwaltung im Rahmen der Gesamtkonzeption entschieden werden.“
Ist das Ihr ernst?
Einwohnerfragen dürfen von jedem Bürger in jedem Ausschuss und im Rat gestellt werden. Es können pro Person bis zu drei Fragen und ggf. zwei Nachfragen gestellt werden. Ich biete ausdrücklich jedem an, eigene Fragen vorab mit mir abzustimmen.
Das hat schon ein sehr skurriles Bild abgegeben, als die SPD gegen den eigenen ursprünglichen Antrag gestimmt hat. Sie haben außerdem für und gegen den Prüfantrag bzgl. einer Kita gestimmt. Die CDU hat sich offenbar umfangreich mit dem Thema befasst und sich um einen Kilometer beim Abstand Von-Finckh-Straße - Artillerieweg versehen, der fast doppelt so große Abstand zur Innenstadt scheint für die CDU uninteressant, ebenso wie die schlechte Busanbindung, die kleinere Flächen, sowohl außen als auch innen.
Es ist schon spannend zu sehen, wie sich SPD und CDU zusammenschließen, um zu beschließen, dass die Stadtverwaltung über den Verbleib des Stadtjugendrings im Rahmen der Gesamtkonzeption entscheiden soll, wo die Stadtverwaltung doch ihre umfangreichen nicht vorhandenen Kompetenzen im Bereich der Jugendverbandsarbeit immer wieder zeigt.
Das ist aktuell mein persönliches Statement.